Datenschutz für Schweizer Websites richtig einordnen

Datenschutz auf einer Website beginnt mit einer Übersicht über Dienste, Datenflüsse und Zielgruppen. Daraus ergeben sich die Informationen, Einwilligungen und organisatorischen Massnahmen für die konkrete Website.

3 Min. von Matthias Ulrich

Eine Website verarbeitet Personendaten über Formulare, Analysewerkzeuge, eingebettete Medien oder weitere Dienste. Für die datenschutzrechtliche Einordnung werden die bearbeiteten Daten, ihre Zwecke, die beteiligten Dienste und die angesprochenen Zielgruppen gemeinsam betrachtet.

Das Schweizer Datenschutzgesetz bildet dafür einen Rahmen. Cookie-Banner, Einwilligungen und organisatorische Rollen erhalten ihre Bedeutung aus der jeweiligen Datenbearbeitung. Die folgenden Fragen helfen bei der Einordnung.

Cookies und Dienste transparent einordnen

Cookies, Statistikdienste, eingebettete Medien und Werbe-Tracking erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Die verwendeten Technologien und die damit verbundenen Datenbearbeitungen bestimmen, welche Informationen und Wahlmöglichkeiten auf einer Website vorgesehen sind.

Websitebetreibende informieren über Cookies und ähnliche Technologien sowie über vorhandene Widerspruchsmöglichkeiten. Eine vorgängige Einwilligung kann insbesondere bei bestimmten Drittdiensten und personalisierter Werbung erforderlich sein. Bei Angeboten für Personen im Ausland kommen zusätzlich die dort anwendbaren Vorschriften hinzu.

Der Cookie-Leitfaden des EDÖB bietet dazu eine aktuelle Einordnung.

Datenschutzerklärung als Information nutzen

Eine Datenschutzerklärung erfüllt in erster Linie die Informationspflicht. Sie erklärt verständlich, welche Personendaten erfasst, zu welchen Zwecken sie bearbeitet und an welche Empfänger sie gegebenenfalls weitergegeben werden.

Eine Kenntnisnahme der Information und eine Einwilligung erfüllen unterschiedliche Aufgaben. Ist für eine Datenbearbeitung eine Einwilligung erforderlich, wird sie separat und bezogen auf den konkreten Zweck eingeholt.

Der EDÖB beschreibt die erforderlichen Inhalte sowie eine verständliche und leicht zugängliche Darstellung unter Datenschutzerklärungen im Internet.

Einwilligungen nach Zweck beurteilen

Das Schweizer DSG ordnet die Bearbeitung von Personendaten über Grundsätze wie Transparenz, Zweckbindung, Verhältnismässigkeit, Datensicherheit und eine angemessene Aufbewahrungsdauer ein.

Eine Einwilligung kann eine Bearbeitung rechtfertigen, wenn sie die Persönlichkeit einer betroffenen Person verletzen würde und kein anderer Rechtfertigungsgrund greift. Neben der Einwilligung kommen insbesondere ein überwiegendes privates oder öffentliches Interesse sowie eine gesetzliche Grundlage infrage.

Bei besonders schützenswerten Personendaten oder Profiling mit hohem Risiko ist eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich, sofern die Bearbeitung darauf gestützt wird. Zweck und Umstände der Datenbearbeitung bleiben dabei ausschlaggebend.

Geltungsbereich des DSG verstehen

Der Schutz des DSG richtet sich auf Personendaten natürlicher Personen. Sein räumlicher Geltungsbereich folgt dem Auswirkungsprinzip: Das Gesetz ist auf Sachverhalte anwendbar, die Auswirkungen in der Schweiz haben, auch wenn eine Bearbeitung im Ausland stattfindet.

Für eine Website werden deshalb Standort des Unternehmens, angesprochene Märkte und betroffene Personen gemeinsam betrachtet. Internationale Angebote können mehrere Datenschutzordnungen miteinander verbinden.

Eine Website verbindet den Schweizer und internationalen Geltungsbereich; dargestellte Personen verdeutlichen die betroffenen Personendaten.
Für den Geltungsbereich werden Unternehmensstandort, angesprochene Märkte und betroffene Personen gemeinsam betrachtet.

Rollen im Datenschutz einordnen

Private Unternehmen können nach dem Schweizer DSG freiwillig eine Datenschutzberaterin oder einen Datenschutzberater ernennen. Weitere Rollen und Pflichten ergeben sich aus der jeweiligen Organisation und Tätigkeit.

Ausländische private Verantwortliche können unter bestimmten Voraussetzungen eine Vertretung in der Schweiz benötigen. Internationale Tätigkeiten können zudem Vorschriften wie die DSGVO und zusätzliche organisatorische Anforderungen einbeziehen.

Datenschutz aus der Website ableiten

Eine tragfähige Datenschutzlösung entsteht aus der tatsächlichen technischen und redaktionellen Architektur der Website. Dafür werden eingebundene Dienste, Datenempfänger, Speicherorte, Zwecke und Zielgruppen erfasst und anschliessend den erforderlichen Informationen und Wahlmöglichkeiten zugeordnet.

  • Welche Personendaten erfasst die Website?
  • Welche eigenen und externen Dienste bearbeiten diese Daten?
  • Für welche klar bezeichneten Zwecke erfolgt die Bearbeitung?
  • In welche Staaten und an welche Empfänger werden Daten übermittelt?
  • Wo gehören Information, Widerspruch oder eine vorgängige Einwilligung hin?

Diese Bestandsaufnahme verbindet Datenschutz mit der konkreten Umsetzung der Website. Sie bildet die Grundlage für Datenschutzerklärung, Consent-Lösung und die Auswahl externer Dienste.

Hinweis: Dieser Beitrag bietet eine allgemeine fachliche Einordnung und ersetzt keine rechtliche Beratung im Einzelfall.

Ergebnis

Datenschutz an der tatsächlichen Website ausrichten

Dienste, Datenflüsse und Zielgruppen bilden die Grundlage für die Datenschutzarbeit einer Website. Daraus ergeben sich die Informationen und Wahlmöglichkeiten für Besucherinnen und Besucher.

Datenflüsse erfassen

Dienste, Zwecke, Empfänger und Speicherorte bilden die Grundlage für die weitere Einordnung.

Informationen zuordnen

Datenschutzerklärung, Widerspruch und Einwilligung folgen der jeweiligen Datenbearbeitung.

Zielgruppen berücksichtigen

Angebot, angesprochene Märkte und betroffene Personen prägen die anwendbaren Anforderungen.